Aus Winfried Hofinger | Holzknecht

Wechseln zu: Navigation, Suche

Tirol und die EU

Autor Winfried Hofinger
Medium Tiroler Jungbürgerbuch
Texttyp Buchbeitrag
Erscheinungsdatum  ?2002
Kategorisierung Politisches; EU; 2002

In der Volksabstimmung vom 12. Juni 1994 haben auch die Nord- und Osttiroler dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union zugestimmt. Während im österreichischen Durchschnitt zwei Drittel mit "ja" stimmten, waren es in Nord- und Osttirol nur 55 Prozent. Seit 1.1. 1995 ist Österreich Mitglied der Europäischen Union (EU). Schon bisher gab es einen kleinen, die EU-Grenzen überschreitenden Vertrag: das Accordino (wörtlich: kleines Abkommen) zwischen dem Bundesland Tirol und Vorarlberg einerseits sowie Südtirol und dem Trentino andererseits. Auch in der ARGE-Alp, die unter maßgeblicher Beteiligung Tirols gegründet wurde, versuchte man in den vergangenen zwanzig Jahren, Staatsgrenzen zu überspringen.

Die Entstehung der EU

Begonnen hat das alles 1951, als die alten Kriegsgegner Frankreich und Deutschland gemeinsam mit den Beneluxländern und Italien die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) aus der Taufe hoben. 1957 wurde mit den Römer-Verträgen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) begründet. Bis 1993 wurde daraus ein Wirtschaftsblock von zwölf Staaten. Seit 1995 sind es 15 Staaten. Seit dem Vertrag von Maastricht spricht man von der EU, also einer Union. Sie hat mehrere gemeinsame "Politiken", wie das in der Fachsprache der Europäer heißt: So sollen z. B. die Außen- und Innenpolitik (etwa die Bekämpfung der Drogenkriminalität oder des Terrorismus) mehr als bisher gemeinsam gestaltet werden.

Chancen und Gefahren eines EU-Beitrittes

Bedenken kamen in erster Linie von der Landwirtschaft. Die Agrarpreise in der EU sind wesentlich niedriger als in Österreich. Die EU baut auf den mit Nutzflächen gut ausgestatteten Vollerwerbsbetrieb. Weil aber die EU selbst viele sogenannte benachteiligte Gebiete hat und weil auch dort gebietsweise die Betriebe viel zu klein sind, wurden Programme zur Erhaltung der Landwirtschaft eingerichtet. Man weiß, daß Bauern nicht nur Nahrungsmittel erzeugen, daß der ländliche Raum veröden würde, wenn noch viel mehr Bauern aufgeben würden. Tiroler Bauernvertreter wiesen in der Zeit der Abstimmung wiederholt daraufhin, daß das GATT, ein internationales Abkommen über Handel und Zölle, innerhalb der EU leichter zu ertragen sei als außerhalb.

Von der gewerblichen Wirtschaft wird der EU-Beitritt fast uneingeschränkt begrüßt. Dem befürchteten Ausverkauf des Landes, also der Angst, daß sich noch mehr Ausländer als bisher in unserem schönen Land niederlassen wollen, versuchte der Landtag mit strengeren Bestimmungen in Raumordnung und Grundverkehr zu begegnen. In der Tat haben schon bisher, ohne EU, zahlreiche Ausländer hier Grund und Boden erworben.

Rund eine Million Fernlaster rollen jährlich über den Brenner, durch Inn-, Eisack- und Etschtal. Das Bemühen, den seit 1990 geltenden Transitvertrag voll in den Beitrittsvertrag zu übernehmen, war nicht ganz erfolgreich. Andererseits erhoffen sich die Tiroler für den Bau des Brennerbasistunnels der Bahn Geld aus Brüssel. Gefahren und Chancen bietet die Öffnung von Grenzen allemal. Jungen Menschen, die Sprachen können und initiativ sind, steht Europa nun weiter offen als bisher. Manch einer hat für die EU gestimmt, weil er hofft, daß damit die Brennergrenze quer durch Tirol weniger Bedeutung haben wird.

Das Herz der Alpen nennt sich Tirol in seiner Tourismuswerbung. Es liegt tatsächlich ziemlich genau im Zentrum des alten Kontinents, dessen Geschichte weitgehend eine Geschichte von unzähligen Kriegen ist. Von der europäischen Einigung erhoffen sich viele die Erfüllung eines schönen Traumes: daß nie wieder Krieg sein wird.


Die Organe der EU

Der Ministerrat

Während sonst überall in demokratischen Staaten das Parlament die Gesetze beschließt, ist in der EU dafür der Ministerrat zuständig. Jedes Land entsendet jeweils einen Minister in den Ministerrat - den, der für die gerade behandelte Frage zuständig ist.

Die Kommission

Sie besteht aus 17 unabhängigen Mitgliedern. In den Kommissionen wird gemeinsam mit den 16.000 Beamten sozusagen regiert. Neue Gesetze werden vorbereitet, die Einhaltung der bestehenden wird überprüft. Gemeinsame Politiken, wie etwa die Agrarpolitik, werden von den Kommissionen durchgeführt. Der EU-Agrarkommissär ist sozusagen der EU-Landwirtschaftsminister. Ab 1995 ist es Dr. Franz Fischler.

Das Europäische Parlament

Es besteht aus 626 Abgeordneten, die seit 1979 von den Bürgern aller Länder direkt gewählt werden. Daß sie keine gesetzgebende Funktion haben, wird von den Abgeordneten beklagt. Sie fordern seit langem eine Vermehrung ihrer Kompetenzen.

Der Europäische Gerichtshof

Er ist berufen, Streitigkeiten zwischen Mitgliedsstaaten und der EU oder Streitigkeiten zwischen den Mitgliedsländern zu schlichten. Er entscheidet, wie Verträge, Gesetze und Verordnungen auszulegen sind.

Der Ausschuß der Regionen

Er besteht aus Vertretern der lokalen Gebietskörperschaften, also der Mitgliedsstaaten. In diesem Ausschuß soll, vergleichbar mit dem Bundesrat in Österreich, der Föderalismus zum Durchbruch kommen. Es soll hier die Tatsache, daß Europa nicht aus Zentralstaaten, sondern aus Regionen besteht, zum Ausdruck kommen. Allerdings müssen sich Ministerrat und Kommission nicht an die Wünsche dieses Ausschusses halten.

Persönliche Werkzeuge
Buch erstellen