Aus Winfried Hofinger | Holzknecht

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Autor Winfried Hofinger
Medium Tiroler Tageszeitung
Texttyp Kommentar
Erscheinungsdatum  ? April 1990
Kategorisierung Politisches; Naturschutzbeirat; 1990
Anmerkung des Autors am Karsamstag auf den Umweltseiten

Selbstbefriedigung

Im Entwurf zum neuen Naturschutzgesetz des Landes steht zu lesen, daß in Hinkunft der für den Naturschutz zuständige Landesrat der Vorsitzende des Naturschutzbeirates sein wird. Er wird sich also selber beraten. Er wird dann, wenn er meint, des Rates anderer zu bedürfen, eine Beiratssitzung einberufen. Wenn er eher seine Ruhe haben will, beruft er keinen Beirat ein. Erstmals tauchten solche Pläne vor einem Jahr auf. Alle mir bekannten Demokraten, denen ich davon erzählte, lachten zunächst laut auf, und dann sagten sie mir, das sei die Strafe für ungegebührliches Verhalten. Hätte ich in den vergangenen Jahren in der Funktion des Beiratsvorsitzenden systemkonformer agiert, dann hätte ich keinen Grund für eine solche Regelung geboten. Es geht also nicht nur darum, ob sich ein zu Beratender selbst beraten kann und darf, - es geht wohl auch darum, ob der, der dieses unbesoldete Ehrenamt in den vergangenen Jahren durchaus politisch ausgeübt hat (das Gegenstück zu "politisch" war bei den alten Griechen "idiotisch"), per Gesetzesnovelle abserviert werden soll. Die Novelle sieht eine Übergangsbestimmung vor. Voraussichtlich vom Juli bis zum Jahresende darf der alte Beirat im Amt bleiben. Ich erkläre hiemit öffentlich, daß ich von dieser Galgenfrist keinen Gebrauch machen werde. Beschließt der Landtag im Mai, daß der zuständige Landesrat ab 1991 Vorsitzender des Beirates zu sein hat, dann trete ich bereits im Mai unter Protest zurück. Das habe ich den Verantwortlichen still und leise schon früher mitgeteilt. Weil sie davon keine Kenntnis genommen haben - siehe Fassung des Entwurfes, wie ihn die Regierung am 3. April 1990 verabschiedet hat - muß ich es wohl laut sagen. Auch im Burgenland sei der zuständige Landesrat Beiratsvorsitzender? Na und schon.


Der Verfasser ist Vorsitzender des Naturschutzbeirstes beim Amt der Tiroler Landesregierung. Noch



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