Aus Winfried Hofinger | Holzknecht

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Autor Winfried Hofinger
Medium Tiroler Bauernzeitung
Texttyp Kommentar
Erscheinungsdatum 18. März 1993
Kategorisierung Politisches; Grüne; 1993

Marathonschlachten

Vor Jahren suchte ich, nach einem anstrengenden Sitzungstag in Wien, am Abend im Parlament Entspannung. Es wurde von total erschöpften Abgeordneten mehr gelacht und gelallt als ernsthaft geredet. Als glühender Anhänger der parlamentarischen Demokratie fragte ich einen befreundeten Abgeordneten, wie lange das heute schon so gehe. Er darauf: Um 7 Uhr war Klubsitzung, um 8 Uhr Ausschüsse, um 9 Uhr begann das Plenum. Daß da unten über die Marktordnung und ihre Verlängerung gesprochen wurde, vor leeren Presse- und Publikumsrängen, konnte man nur erahnen. Gedauert hat der Unsinn bis nach Mitternacht. Zum Redemarathon der "Grünen" anläßlich der blamablen Rücknahme eines ein Jahr alten Gesetzes läßt sich vieles sagen. Eine Geschäftsordnung, die, bis zum letzten ausgeschöpft, zu einem Zusammenbruch führt, gehört hinterfragt und reformiert. Es ist da wie beim Dienst nach Vorschrift: Bricht der Dienst zusammen, weil die Vorschriften eingehalten werden, dann wird man doch wohl um den Wert dieser Vorschriften fragen müssen. Reformiert gehört schon sehr lange das System der parlamentarischen Debatten. Es wird nämlich fast nie debattiert, sondern alle, alle, auch die "Grünen", sprechen beim Fenster hinaus. Fast alles, was da gesagt oder verlesen wird, ist auch dann, wenn es nicht über zehn Stunden, sondern nur zehn Minuten dauert, wertlos und überflüssig. Es wird damit ein gutes System täglich lächerlich gemacht, vor den Schülergruppen genau so wie vor den Fernsehzuschauern. Wobei letztere noch die besten Minuten vorgesetzt bekommen, die Höhepunkte von sinnlos und qualvoll zerredeten Tagen. Der Augenschein an jedem beliebigen Parlamentsalltag bestätigt dies.

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