Aus Winfried Hofinger | Holzknecht

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Autor Winfried Hofinger
Medium Tiroler Bauernzeitung
Texttyp Kommentar
Erscheinungsdatum nicht erschienen 1990
Kategorisierung Politisches; nicht gedruckt; Umweltanwalt; ÖVP; 1990
Anmerkung des Autors zensuriert!!!

Absurd

Im Landtag fand die Novelle zum Naturschutzgesetz nur eine einfache Mehrheit. Damit wenigstens diese zustande kam, mußten den Vertretern der Wirtschaft Zugeständnisse gemacht werden - so z.B. beim Umweltanwalt der Zusatz, daß dieser in seiner Arbeit "auch auf wirtschaftliche Interessen Bedacht zu nehmen" habe. Dagegen wurde gesagt: die Interessen der Wirtschaft seien wohl bei anderen gut aufgehoben, und auf sie Bedacht zu nehmen habe auf alle Fälle die Behörde. Ein Anwalt, der auch die Interessen der Gegenseite mit vertrete, sei ein schlechter Anwalt, dem ein Entzug der Vollmacht oder gar ein Disziplinarverfahren drohe.

Damit dieser Umweltanwalt "weisungsfrei" wird, hätte eine Verfassungsbestimmung beschlossen werden müssen. Für so etwas braucht man eine Zwei-Drittel-Mehrheit, und die war an diesem heißen Landtag für nichts zu bekommen. Jetzt hat dieser arme Anwalt, der in all seinem Tun auf die Interessen der Wirtschaft Bedacht zu nehmen hat, noch damit zu rechnen, daß ihm die Regierung Weisungen erteilt. Haben das die kleineren Parteien im Landtag wirklich so gewollt?

Die Volkspartei hat es sicher nicht so gewollt. Den Unterschied zwischen Wollen und Können beschreibt der Volksmund so: "Kenna sollt oans, nit grad gern toan!"

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